Mentions légales
Sandra Iwobi
Adresse:
Bochumer Straße 45
44623 Herne
Telefon: 02323-459634
E-Mail: kleiner-himmel@email.de
Web: http://kleiner-himmel.de
Finanzamt Herne-Ost
SteuerNr.: 325/50/35/1098
Bankverbindung
Sandra Iwobi
Deutsche Bank
BLZ: 43070024
KtNr.: 616169900
Verwendungszweck: Rechnungsnummer und Name
IBAN: DE39430700240616169900
BIC/SWIFT-Code: DEUTDEDB430
Conditions générales
Allgemeine Geschäftsbedingungen - AGB für kleiner Himmel Design - Sandra Iwobi - Herne
1. Geltungsbereich
Nachfolgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für den Erwerb von Design Artikeln durch:
kleiner Himmel
Design
Online-Shop
Inhaberin:
Sandra Iwobi
Bochumer Straße 45
44623 Herne
Telefon: 02323/459634
Steuer Nr.: 325/50/35/1098
- im folgenden Verkäufer genannt -
Sie können den Text dieser AGB ausdrucken oder auf Ihrem Computer speichern. Verbraucher i. S. d. AGB sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Unternehmer i. S. d. AGB sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personen- Gesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
Kunde i. S. d. AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer. Abweichende, entgegen- stehende oder ergänzende AGB werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich (schriftlich) zugestimmt.
Durch Annahme der AGB wird vorausgesetzt, dass alle rechtlichen Angaben der AGB und seiner Unterpunkte gelesen und verstanden wurden.
2. Vertragsschluss
Die Bestellung erfolgt in schriftlicher Form über Online-Shop-Bestellung, E-Mail oder Brief und ist mit dem Absenden der Bestellung bestätigt und bindend.
Die Eingangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar. Wir weisen darauf hin, dass wir uns im Einzelfall das Recht vorbehalten, eine Bestellung nicht zu akzeptieren und die Bestellung als ungültig zu erklären. In diesem Fall werden evtl. gezahlte Beträge zurückgesendet.
Die Angebote des Verkäufers sind freibleibend.
Technische Änderungen sowie Änderungen in Form, Farbe und/oder Gewicht werden dem Käufer unverzüglich angezeigt und erfordern eine erneute Zustimmung des Käufers. Verbindlich sind allein die in der Annahmeerklärung enthaltenden Angaben. Der Kunde ist verpflichtet, eventuelle Abweichungen zwischen Bestellung und Bestätigung und/oder Annahmeerklärung dem Verkäufer unverzüglich mitzuteilen.
3. Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich der Verkäufer das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern wird ein gesonderter Vertrag aufgesetzt. Die AGB bleiben jedoch Bestandteil weiterer Verträge und werden als angenommen vorausgesetzt
4. Widerrufsrecht/Rückgabe
Für Stickmuster/Designvorlagen/digitale Zusendungen in Wort und Bild sowie Auftragsarbeiten gilt folgendes:
Kein Rückgaberecht bzw. Widerrufrecht nach Versand von Dateien, Daten, Bilder, Texte und andere digitale Waren.
Bei elektronisch verschickten Dateien handelt es sich um eine Ausnahme die unter den §
312d Abs. 4 BGB fallen!
Bei einer Auftragsarbeiten/Dienstleistung erlischt Ihr Widerrufsrecht vorzeitig, wenn bereits mit der Ausführung der Auftragsarbeit/Dienstleistung mit Ihrer ausdrücklichen Zustimmung vor Ende der Widerrufsfrist begonnen wurde oder Sie dies selbst veranlasst haben (z.B. Download).
Für Waren im herkömmlichen Sinne gilt:
Die Vertragserklärung kann innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder wenn Ihnen der Artikel vor Fristablauf überlassen wird, durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie der Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder des Artikels. Der Widerruf ist zu richten an:
kleiner Himmel
Sandra Iwobi
Bochumer Straße 45
44623 Herne
oder
kleiner-himmel@email.de
4.1 Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinaus- gehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, hat der Verbraucher zu tragen. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder des Artikels.
Die Rücksendung bestellter Ware hat unter Beilage des Lieferscheins und der Kontoverbindung zu erfolgen. Der Verkäufer nimmt keine unfrei versandten Rücksendungen an. Die Rücksendung erfolgt versichert (zwecks Sendungsverfolgungsmöglichkeit) auf die Gefahr des Verkäufers. Der Verkäufer haftet jedoch nicht für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, insbesondere für nicht ordnungsgemäße Verpackung der Rücksendung.
4. Vergütung, Versandkosten
Der angebotene Kaufpreis ist bindend. Dem Kunden werden Porto, Verpackung und Versand in Rechnung gestellt. Der Kunde muss den Kaufpreis per Vorkasse (Banküberweisung oder PayPal-Payment) begleichen. Wird aufgrund besonderer Vereinbarung gegen Rechnung geliefert, so ist der Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen ab Rechnungsdatum ohne jeden Abzug fällig. Kommt der Kunde mit der Zahlung in Verzug, wird zukünftig dann nur noch nach Vorauszahlung verschickt. Ist ein Kunde länger als 14 Tage mit der Zahlung der Rechnung in Verzug, erfolgt die erste Zahlungserinnerung per Email kostenlos. Bei darüber hinausgehendem Zahlungsverzug behalten wir uns das Recht vor, die Angelegenheit einem Inkasso-Dienst oder Rechtsanwalt zu übergeben. Die daraus resultierenden zusätzlichen Kosten sind vom Käufer zu tragen.
Im speziellen Fall kann sowohl vom Käufer bzw. Verkäufer darauf bestanden werden, dass Waren die über einen Paketdienst versandt werden, ausschließlich versichert versandt werden. Dies wird schriftlich mitgeteilt, die Kosten sind vom Käufer zu tragen.
Bei Bestellungen aus dem Ausland (nicht Deutschland) können die Versankosten variieren. Versandkosten können nach dem Bestellvorgang nachgebessert werden. Weitere anfallen Kosten, wie z.B. Zoll sind dabei ebenfalls vom Käufer zu tragen.
6. Lieferzeit, Gefahrübergang
Der Verkäufer liefert die Ware gemäß der getroffenen Vereinbarung. Ist ein Liefertermin mit dem Kunden vereinbart, wird der Verkäufer diesen Termin nach bestem Vermögen einhalten. Der Verkäufer ist berechtigt, in zumutbarem Umfang Teilleistungen zu erbringen und diese zu fakturieren. Ist der Verkäufer aufgrund von bei dem Verkäufer und/oder bei deren Lieferanten eintretenden Betriebsstörungen, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. der Verkäufer wird in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlicher Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht von dem Vertrag zurückzutreten. Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Kunden über. Ist der Kunde Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versandkauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt, auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher in Verzug mit der Annahme der verkauften Sache ist.
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Widerrufsbelehrung gem. ehem. Fern Abs.Ges.(jetzt §§312ff BGB nach Schuldrechtsmodernisierung!)
7. Gewährleistung
Der Verkäufer gewährleistet, dass die gelieferte Ware nicht mit Mängeln behaftet ist, die den Wert oder die Tauglichkeit zum dem gewöhnlichen oder den nach dem Vertrag bestimmten Gebrauch mindern oder aufheben. Eine unerhebliche Minderung des Wertes oder der Gebrauchstauglichkeit durch handelsübliche oder geringe oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen in Qualität, Farbe, Abmessung, Ausstattung, Gewicht oder Design bleibt außer Betracht. Die Gewährleistungsfrist für alle von dem Verkäufer gelieferte Waren beträgt zwei Jahre. Artikel welche Produktionsbedingte optische oder qualitative Mängel aufweisen, so genannte B-Ware, sind von Umtausch oder Rücknahme ausgeschlossen. Der Verkäufer verpflichtet sich diese Artikel für den Verbraucher deutlich, durch den Zusatz "B-Ware" und den Hinweis auf vorhandene Mängel, zu kennzeichnen. Der Verbraucher stimmt dieser Beschränkung ausdrücklich zu. Der Unternehmer muss dem Verkäufer offensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich unter Übersendung des bei Lieferung übergebenen Lieferscheins in Kopie anzeigen. Andernfalls ist die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast Ist der Kunde Unternehmer, so leistet der Verkäufer für Mängel der Ware zunächst Gewähr nach seiner Wahl durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Ist der Kunde Verbraucher (kein Unternehmer) kann er laut § 440 BGB nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) oder Rückgängigmachen des Vertrages (Rücktritt) verlangen, wenn eine Nacherfüllung durch den Verkäufer fehlgeschlagen ist. Die Nacherfüllung gilt spätestens nach dem 2. erfolglosen Versuch als fehlgeschlagen. Der Verkäufer ist jedoch berechtigt, die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Verbraucher bleibt. Tritt der Kunde nach gescheiterter Nachbesserung von dem Vertrag zurück, so steht ihm daneben kein Schadensersatzanspruch wegen des Mangels zu.
8. Haftungsbeschränkungen
Der Verkäufer haftet gleich aus welchem Rechtsgrund nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, jedoch für jedes Verschulden bei Schäden, die auf einer Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen. Bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung beschränkt sich die Haftung auf den nach der Art der Ware vorhersehbaren, vertragstypischen, unmittelbaren Durchschnittsschaden. Dies gilt auch bei leicht fahrlässiger Pflichtverletzung der gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. Eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz sowie anderen zwingenden Haftungsnormen bleibt hiervon unberührt. Wählt der Kunde nach gescheiterter Nacherfüllung Schadensersatz, so verbleibt die Ware beim Kunden, wenn ihm dies zumutbar ist. Der Schadensersatz beschränkt sich auf die Differenz zwischen Kaufpreis und Wert der mangelhaften Sache. Dies gilt nicht, wenn der Verkäufer die Vertragsverletzung arglistig verursacht hat. Der Verkäufer haftet nicht für Transportschäden, diese sind beim zuständigen Kurierdienst sofort! anzuzeigen, damit der Schaden geprüft werden kann und aktenkundig ist.
9. Datenschutz
Der Verkäufer verwendet alle Informationen nur für den Zweck, Bestellungen auszuführen und einen bequemen Einkauf zu ermöglichen. Wenn bei dem Verkäufer eine Bestellung aufgeben wird, werden Name, E-Mail-Adresse, Versandadresse benötigt. So kann der Verkäufer den Auftrag bearbeiten und ausführen und den Käufer über den Bestellstatus auf dem Laufenden halten. Der Verkäufer stellt die Daten nicht Dritten zur Nutzung zur Verfügung. Der Kunde ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen erforderlichen personenbezogenen Daten durch den Verkäufer ausführlich unterrichtet worden. Der Kunde stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
10. Zusatz zu digitalen Dateien
Die durch die "kleiner Himmel Design" erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht.
Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Urhebers Sandra Iwobi.
Es ist erlaubt Artikel mit Stickereien der rechtlich erworbenen Stickdateien von kleiner Himmel zu verzieren und in geringer Stückzahl (KEINE Massenproduktion – ab 7 Artikel gleichen Designs) zu verkaufen. Gestickte Einzelstücke, die Stickdatei als solche, wie auch in veränderter Form dürfen weder verkauft, getauscht, kopiert oder anderweitig weiter gegeben werden.
Der Erwerb einer Stickdateien ist Personengebunden und liegt beim Rechnungsträger.
Die Weitergabe sowie das „Teilen“ von Rechnungen und somit des Erwerbrechts ist untersagt.
Der Verkauf erfolgt durch Vorkasse, das Versenden der Datei per E-Mail ist bindend.
Kein Rückgaberecht bzw. Widerrufrecht nach Versand der Dateien!
Bei elektronisch verschickten Dateien handelt es sich um eine Ausnahme die unter den § 312d Abs. 4 BGB fallen!
Bei dem von „kleiner Himmel“ Design erstellten Designs in Form, Idee und Ware liegt das Urheberrecht bei Sandra Iwobi.
Bei Zuwiderhandlungen behalten wir uns sofortige rechtliche Schritte vor.
11. Schlussbestimmungen
Erfüllungsort ist Herne. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden keine Anwendung. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganze oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt. Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.
Herne, den 11.02.2011
kleiner Himmel
Design
Sandra Iwobi
Bochumer Straße 45
44623 Herne
Tel.: 02323 – 459634
E-Mail: kleiner-himmel@email.de
http://de.dawanda.com/shop/kleiner-Himmel
http://kleiner-himmel.de/
Annulation et renvoi
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Lieferung erfolgt nach Zahlungseingang (Vorauskasse).
Die Preise verstehen sich zuzüglich Versankosten.
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