Conditions générales
1. Allgemeines/Geltung
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen liegen allen Lieferungen und Leistungen von pfeffermieze zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung von Pfeffermieze . Eine Zustimmung per email ist ausreichend.
2. Angebot
Alle Angebote von Pfeffermieze auf der Internetseite von pfeffermieze.de bzw pfeffermieze.com und pfeffermieze.eu sind unverbindlich und freibleibend. Kleine Abweichungen und technische Änderungen gegenüber unseren Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die auf den Internetseiten von Pfeffermieze dargestellten Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Alle genannten Preise sind Endpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von 19 Prozent. Verpackungs- und Versandkosten werden zusätzlich berechnet.
Pfeffermieze akzeptiert alle auf der Internetseite von Pfeffermieze angebotenen innerhalb des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Der Kunde wählt seine bevorzugte Zahlungsart selbst. Durch die Zahlungsart eventuell zusätzlich anfallende Gebühren –z.B. Nachnahmegebühr – werden ebenfalls zuzüglich berechnet. Eine Verrechnung gegenseitiger Ansprüche ist nur mit Zustimmung von Pfeffermieze möglich.
4. Lieferung, Lieferzeiten und Versandkosten
Die Lieferung der Ware an den Kunden erfolgt durch die innerhalb des Bestellvorgangs angegebnen Drittanbieter(Lieferdienste). Der Kunde wählt seine bevorzugte Versandart selbst. Die Versandkosten werden dem Besteller vor Auslösen des Bestellvorgangs innerhalb des Warenkorbes bekannt gegeben. Am Lager befindliche Ware wird innerhalb von drei Werktagen nach Bestelleingang verschickt. Für nicht am Lager befindliche Ware kann die Lieferzeit bis zu zwei Wochen nach Bestelleingang betragen. Für die Lieferung ist Pfeffermieze von der rechtzeitigen Selbstbelieferung abhängig. Scheitert die Lieferung aus Gründen, die Pfeffermieze nicht zu vertreten hat, so kann Pfeffermieze vom Vertrag zurücktreten. Pfeffermieze verpflichtet sich, den Kunden rechtzeitig zu informieren. Etwaig geleistet Zahlungen werden unverzüglich zurückerstattet. In diesem Fall steht dem Kunden ein Recht auf Schadensersatz nicht zu.
Teillieferungen sind zulässig, soweit nicht der Kunde erkennbar ken Interesse an ihnen hat oder ihm diese erkennbar nicht zumutbar sind. Die Kosten für Versand und Verpackung werden in diesem Fall nur einmal berechnet.
5. Umtausch- und Rückgaberecht
Alle bei Pfeffermieze erworbenen Artikel können innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ware, ohne Angabe von Gründen, zurückgegeben werden. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware. Zur Wahrung der Frist genügt das rechtzeitige Absenden der Ware.
Das Rückgaberecht besteht nach § 312 IV BGB nicht bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden (z.B. Maßkonfektion). Vom Vertragspartner geleistete Zahlungen werden innerhalb von 5 Werktagen nach Erhalt der zurückgesendeten Ware per Überweisung auf ein vom Kunden zu benennendes Konto in Deutschland geleistet.
Die Rücksendung hat an die oben genannte Firmenanschrift zu erfolgen.
Bis zu einem Warenwert von 40 Euro erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Kunden. Die Rücksendungen ab einem Bestellwert in Höhe von 40 Euro werden von Pfeffermieze übernommen. Die Rücksendung muß ausreichend frankiert sein. Die Portokosten für die Rücksendung (auf Basis der günstigsten möglichen Versandart der Deutschen Post AG) werden innerhalb von 5 Werktagen auf ein vom Kunden zu benennendes Konto innerhalb Deutschland zurückerstattet. Entstehen Pfeffermieze zusätzliche Kosten durch eine unzureichende Frankierung der Rücksendung , so werden diese Kosten mit etwaigen geleisteten Zahlungen des Kunden verrechnet.
Pfeffermieze behält sich einen Ersatzanspruch für beschädigt Ware ausdrücklich vor. Hat der Kund eine Verschlechterung, den Untergang oder eine anderweitige Unmöglichkeit zu vertreten, so hat er die Wertminderung zu ersetzen; §§351 und 353 BGB sind nicht anzuwenden.
Die Rücksendung der Ware hat in der Originalverpackung zu erfolgen. Sollte dies nicht möglich sein , so muß der Kunde für eine Verpackung sorgen, welche eine Beschädigung der Ware ausschließt. Für Schäden an der Ware, die auf eine unzureichend Verpackung zurückzuführen ist , haftet der Kunde.
Offensichtliche Mängel (insbesondere Beschädigungen, Falschlieferungen oder Mengenabweichungen), Transportschäden oder sonstige Mängel müssen Pfeffermieze unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb einer Frist von 14 Tagen nach Erhalt der Ware schriftlich mitgeteilt werden. Die Mitteilung per email ist ausreichend.
6.Gefahrenübergang
Die Lieferung der Ware erfolgt auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr geht mit Übergabe der Ware an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Dies gilt auch, wenn Pfeffermieze die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen der Transportschäden(z.B. beschädigt Verpackung beim Empfang der Ware) hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen.
7.Gewährleistung
Pfeffermieze gewährleistet, dass die verkaufte Ware zum Zeitpunkt des Gefahrenübergangs frei von Material- und Fabrikationsfehlern ist und die vertraglich zugesicherten Eigenschaften hat. Es gilt die gesetzliche Gewährleistungsfrist von zwei Jahren ab Rechnungsstellung. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf den betriebsgewöhnlichen Verschleiß bzw. die normale Abnutzung.
Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz, z.B. wegen Nichterfüllung, Verschulden bei Vertragsabschluß, Verletzung vertraglicher Nebenverpflichtungen, Mangelfolgeschaden, Schäden aus unerlaubter Handlung und sonstigen Rechtsgründen sind ausgeschlossen. Ausnehmend davon haftet Pfeffermieze bemi Fehlen einer zugesicherten Eigenschaft, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz sind davon nicht betroffen.
Sollten Mängel auftreten, die Pfeffermieze zu vertreten hat, und ist im Falle des Umtausches der Ware auch die Ersatzlieferung mangelhaft, so steht dem Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung zu.
Pfeffermieze übernimmt eine Haftung weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit von www.pfeffermieze.de, www.pfeffermieze.com, www.pfeffermieze.eu noch für technische oder elektronische Fehler des Online-Angebots.
8.Eigentumsvorbehalt
Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Pfeffermieze.
9.Datenspeicherung/Datenschutz
Gemäß §28 BDSG (Bundesdatenschutzgesetz) machen wir Sie darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gemäß §33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Sämtliche vom Kunden erhobenen persönlichen Daten werden vertraulich behandelt. Ausschließlich im Rahmen der Bestellabwicklung (Zahlung, Versand) werden die notwendigen Daten auch gegenüber Dritten verwendet. Jederzeit können Sie unentgeltlich Auskunft über die über sie gespeicherten Daten erhalten. Senden Sie dazu eine email an Pfeffermieze. Aus Datenschutzgründen kann die Beantwortung der email nur and die bei Pfeffermieze hinterlegt email-Adresse erfolgen.
10.Gerichtsstand
Gerichtsstand für alle Streitigkeiten im Zusammenhang mit dem Liefergeschäft ist, soweit vereinbar, der Gerichtsstand von Pfeffermieze.
Der Sitz von Pfeffermieze wird als Gerichtsstand vereinbart für den Fall, daß der Vertragspartner keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Vertragspartner seinen Wohnsitz nach Vertragsabschluß ins Ausland verlegt oder der Wohnsitz des Vertragspartners zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Die Vertragspartner vereinbaren hinsichtlich sämtlicher Rechtsbeziehungen aus diesem Vertragsverhältnis die Anwendung des Rechts der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluß des UN-Kaufrechts.
11. Zusatzbestimmung
Wir behalten uns vor, die allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Bedarf jederzeit anzupassen und zu ändern. Für den Fall, dass eine Bestimmung dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein sollte, wird die Wirksamkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt. Dies gilt insbesondere für den bereits geschlossenen Vertrag. Die anderen Bestimmungen und insbesondere der Vertrag werden dadurch nicht nichtig und behalten weiterhin Bestandskraft. Die unwirksame Bestimmung wird dann durch eine andere ersetzt, die wirtschaftlich und in ihrer Intention der unwirksamen Klausel am nächsten kommt.
Nebenabreden und sonstige Abweichungen von dem Vertragstext oder unseren AGBs bedürfen immer der Schriftform und dessen Bestätigung.
12.Geistiges Eigentum
Alle Entwürfe sind das geistige Eigentum von Ilona Schadowski. Es dürfen keine Kopien in Umlauf gebracht werden.
Stand Oktober 2007-10-09
Steuernummer 16 / 506 / 62 936
USt.-IdNr. DE 250 962 159
Annulation et renvoi
per Vorauskasse:
Sie erhalten eine Rechnung per eMail, nach Zahlungseingang wird die Ware an Sie versendet. Wir sind immer bemüht, den für Sie kostengünstigsten und sichersten Weg zu finden.
